In Ghana wurde der Coastal States Stability Mechanism (CSSM) gegründet, ein 40-Millionen-Dollar-Programm der USA und Deutschlands, um die Situation im Norden Ghanas und seiner westafrikanischen Nachbarländer Benin und Togo zu stärken.

Das CSSM steht im Zusammenhang mit dem ghanaischen Nationalen Rahmen für die Prävention und Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus und Terrorismus. Es hat als Basis die Erkenntnis, dass nur in zwischenstaatlicher Zusammenarbeit die Möglichkeit besteht, die Ursachen des wachsenden islamistischen Terrorismus in der Region zu bekämpfen und die Ausbreitung terroristischer Organisation einzudämmen.

Das CSSM hat einen flexiblen Mechanismus für kleine Zuschüsse zur Umsetzung von Aktivitäten, die auf den lokalen Kontext zugeschnitten sind. Man beabsichtigt damit, staatliche Maßnahmen zur Bekämpfung lokaler Ursachen der Instabilität zu unterstützen.

Projektförderung

Das CSSM-Projekt, das von der United States Agency for International Development (USAID) und dem Auswärtigen Amt finanziert wird, umfasst 40 Millionen US-Dollar und wird bis April 2026 dauern. Vor Ort umgesetzt wird es von der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in Abstimmung mit dem ghanaischen Ministerium für Nationale Sicherheit und dem Counter-Terrorism Fusion Centre. Dazu kommen lokale Regierungsinstitutionen und weitere kommunale Partner. Die Initiative zielt darauf ab, die Sicherheit zu stärken, den Zusammenhalt der Gemeinschaft zu fördern, die Kapazitäten und die Legitimität von Regierungsvertreterinnen und –vertretern zu verbessern und die soziale und wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben.

Gewalttätige extremistische Organisationen, die in der Sahelzone tätig sind, dehnen ihren Einfluss über die Grenzen hinweg auf die nördlichen Regionen der westafrikanischen Küstenländer aus. Unterstützt wird dies durch destabilisierende Faktoren wie die mangelhafte Erbringung staatlicher Dienstleistungen, schlechte wirtschaftliche Perspektiven und schon lang andauernde ethnische Konflikte.

Die ghanaische Regierung will, obwohl sich der Norden des Landes bislang als widerstandsfähiger gegen den Terrorismus als seine Nachbarstaaten gezeigt hat, aktiv gegen diese Bedrohung aus der Sahelzone vorgehen. Dazu gehören Programme zur Konfliktprävention in enger Zusammenarbeit mit lokalen Initiativen und Institutionen. Die lokalen Konflikte um Land- und Chiefstreitigkeiten, die sich oft entlang ethnischer Grenzen bewegen, haben weitreichende Auswirkungen auf das tägliche Leben der Bewohnerinnen und Bewohner. Sie begrenzen die Freizügigkeit und die wirtschaftliche Entwicklung und schüren das Unsicherheitsgefühl gegenüber den staatlichen Sicherheitskräften von Polizei und Militär. Das Programm will diese Schwierigkeiten offensiv bekämpfen. Außerdem soll die Ausrüstung von Sicherheitskräften deutlich verstärkt werden, dazu aber auch die Ausstattung von Krankenhäusern in der Region verbessert und eine Traumaberatung eingeführt werden.