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Commonwealth-Generalsekretärin in Togo

Opposition weist auf massive Demokratie-Defizite hin

Flagge des Commonwealth of Nations

Während ihres Besuchs in Lomé traf die Generalsekretärin des Commonwealth, Patricia Scotland, mit einer Delegation togoischer Oppositionsführer:innen und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft zusammen.

Die Teilnehmenden des Treffens, zu denen u.a. Brigitte Adjamagbo-Johnson, Nathaniel Olympio, Gérard Djossou, Targone Sambirni, Jean Kissi, Lily Gnininvi, Sylvanus Outcha und Célestin Agbogan gehörten, appellierten an Scotland, sich für die Einhaltung der Grundwerte des Staatenverbundes auch in Togo einzusetzen.

Die Diskussionen legten einen Schwerpunkt auf die anhaltende sozio-politische Krise in Togo. Besonderes Augenmerk wurde auf die Verfassungsänderung gelegt, die kurz vor den jüngsten Wahlen in Togo durchgeführt wurde. Diese Änderung, die nach Ansicht der Opposition unter Bruch der bisher geltenden Regelungen durch die Partei des Machthabers Faure Gnassingbé durchgesetzt wurde, ziele unter anderem darauf ab, die Macht des Regimes zu erhalten und Amtszeitbeschränkungen zu umgehen. Auch sei auf diverse Menschenrechtsverletzungen hingewiesen worden. Angesichts vieler politischer Gefangener, der Einschränkung des Demonstrationsrechtes, der Versammlungsfreiheit oder der Beschränkung der Gewerkschaftsarbeit missachte Togo die Grundwerte des Commonwealth of Nations.

Gleichzeitig schlugen die Oppositionsvertreter:innen Lösungen für die Menschenrechtsverletzungen im Lande vor. Sie forderten die Freilassung der politischen Gefangenen, Schaffung geeigneter Bedingungen für die Rückkehr von ins Exil getriebener Menschen und den Beginn eines nationalen Dialoges, der zu „einem Übergang führt, der alles neu setzt und zu einem neuen Gesellschaftsvertrag und einer Verfassung führt, die uns vereint und unsere Probleme anspricht, einschließlich der bedeutungslosen Wahlen in diesem Land", so Brigitte Adjamagbo-Johnson.

Togo ist seit 2022 Mitglied im Commonwealth of Nations. Der Bund, der ursprünglich ausschließlich auf früher zu Großbritannien gehörende Länder beschränkt war, entwickelte sich in den letzten Jahren zu einer multiethnischen und multikulturellen Organisation. Seit den Beitritten Mosambiks (1995), Ruandas (2009) sowie Gabuns und Togos (beide 2022) sind auch Länder vertreten, die nie zum Britischen Reich gehörten. Die Motivation dieser Länder zum Beitritt liegt vor allem darin, Anschluss an eine größere anglophone Gemeinschaft zu gewinnen und sich aus der Abhängigkeit ihrer früheren Kolonialmächte zu lösen.

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