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08.01.2019

Parlamentswahlen in Togo mit unklaren Ergebnissen

Paramentswahlen in Togo 2013

Am 20. Dezember 2018 haben in Togo Parlamentswahlen stattgefunden. Diese sind im Vorfeld von einem Bündnis von 14 Oppositionsparteien boykottiert worden, da die Wahlvorbereitung und Durchführung wie etwa die Zusammensetzung der nationalen Wahlkommission seiner Meinung nach keine ausreichende Transparenz zugelassen haben und wichtige Vorbedingungen zur Befriedung des Landes nicht erfüllt waren. Auch die Kirchen hatten vorgeschlagen, die Wahlen unter diesen unzureichenden Bedingungen zu verschieben.

Nach Auskunft der Wahlkommission haben 59 % der Wählerinnen und Wähler an der Wahl teilgenommen. 59 der 91 Sitze entfielen auf die Regierungspartei UNIR, 7 Sitze  auf die UFC unter Gil-Christ Olympio, die restlichen Stimmen verteilen sich auf kleinere Parteien und unabhängige Listen. Diese Ergebnisse sind von einer Wahlbeobachtungskommission der Afrikanischen Union bzw. der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft bestätigt worden.

Die Opposition bezweifelt die Rechtmäßigkeit und die Richtigkeit dieser Ergebnisse. Nach ihrer Beobachtung waren die Straßen und Wahllokale im Land überwiegend leer, sie schätzt eine Wahlbeteiligung von höchsten 10 – 15 %. Darüber hinaus werden in sozialen Medien Hinweise verbreitet, die auf massive Wahlfälschungen hindeuten. Die Opposition erklärt, dass sie die Ergebnisse der Wahl nicht anerkennen will und ruft für den 12. Januar 2019 erneut zu Demonstrationen im ganzen Land auf.

Damit hat es den Anschein, dass die Wahlen nicht zu einer Klärung der politischen Krise in Togo haben beitragen können.

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