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10.09.2017

Togo: Präsident Gnassingbé unter Druck

In Togo fordern Demonstranten den Rücktritt von Präsident Faure Gnassingbé. Erstmals in Togos Geschichte konnten sich die Oppositionsparteien zusammenfinden und Kundgebungen organisieren. Mehr als 100 000 Menschen demonstrierten in Lomé und anderen Städten des Landes gegen die Regierung.

Schon im August fanden Demonstationen statt, um Reformen einzuleiten. Dabei starben zwei Menschen, 13 wurden verletzt, als die Sicherheitskräfte mit Waffengewalt gegen die Demonstarnten vorgingen. Die jüngsten Kundgebungen blieben bislang friedlich, aber die Lage bleibt angespannt. In der vergangenen Woche wurde von der Regierung das Internet im Land abgeschaltet. Die Opposition fordert, die Amtszeit des Präsidenten auf maximal zwei Wahlperioden (je 5 Jahre) zu beschränken und dass im Ausland lebende Togoerinnen und Togoer an Wahlen teilnehmen dürfen (von den rund 7 Millionen Togoern leben ca. 2 Millionen im Ausland). Allerdings beschränken sich jetzt die Forderungen nicht mehr nur darauf, viele wollen jetzt einen Machtwechsel. Die Regierung ging nun auf die Demonstranten zu und verabschiedete eine Gesetzesvorlage, die die Amtszeit des Präsidenten begrenzt. Die Oppostion traut den Verlautbarungen der Regierung aber nicht mehr. Die Regierung hätte schon so oft Oppostion und Volk betrogen, ethnische Gruppen gegeneinander ausgespielt, um an der Macht zu bleiben. Gewalt bis hin zu Morden gehören zur politischen Realität im Land. Nach Angaben von Oppositionsvertretern hätten sich nun aber Menschen aus allen Regionen ihrer Bewegung angeschlossen, um den Forderungen nach einer Übergangsregierung und Neuwahlen Nachdruck zu verleihen. Seit 50 Jahren ist Togo in der Hand der Familie Eyadema. Gnassingbe Eyadema putschte sich 1967 an die Macht. 1992 hatte er bereits ein Gesetz verabschieden lassen, das die Amtszeit des Präsidenten auf zwei Wahlperioden begrenzt hatte. Nach zehn Jahren hob er es allerdings wieder auf, um weiter an der Macht bleiben zu können. Nach seinem Tod 2005 folgte ihm sein Sohn Faure Gnassingbe als Staatsoberhaupt nach. Er regiert Togo bis heute, seine Amtszeit dauert noch bis 2020. Im Nachbarland Burkina Faso zwang die Bevölkerung 2014 den dortigen Präsidenten Blaise Campaoré zum Rücktritt. Dies scheint in Togo eher unwahrscheinlich zu sein, da die Armee loyal zu Faure Gnassingbe steht.

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