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27.04.2020

Landesweite Ausgangssperre in Togo

Auswirkungen des Corona-Virus in Togo

Hanna Blum hat 2017/2018 mit der Norddeutschen Mission ein Freiwilliges Jahr in Togo verbracht. Im folgenden Text berichtet sie über die dortige Corona-Krise. Ihre Informationen stammen sowohl von ihren Freundinnen und Freunden vor Ort, die ihr regelmäßig von der Situation berichten, als auch aus togoischen, französischen und deutschen Medienberichten.

In Togo wurde am 6. März der erste Corona-Fall bestätigt. Seitdem ist die Zahl der offiziell bestätigten Infizierten auf 83 angestiegen. Fünf Personen sind bislang aufgrund des Virus verstorben (Stand 17.4.2020). Auch wenn diese Zahlen im Vergleich zu denen, die in Europa oder in den USA gemeldet werden, relativ gering sind, sind viele Menschen in Togo sehr besorgt. Da bislang nur insgesamt 3926 Tests (Stand 17.4.) durchgeführt wurden, wird von einer sehr großen Dunkelziffer an Infizierten ausgegangen. Bislang ist allein das nationale Institut für Hygiene in der Hauptstadt Lomé für die Durchführung von COVID-19-Tests zuständig. Andere Teststationen im Landesinneren gibt es bislang nicht, weshalb in ländlichen Regionen wenig getestet werden kann.

Seit dem 20. März wurden zur Eindämmung der Verbreitung des Virus mehrere politische Maßnahmen ergriffen. Dazu gehören zum Beispiel die Schließung der Grenzen, die Einstellung des Schul- und Universitätsbetriebs, ein Ein- und Ausreiseverbot in mehreren Städten und eine landesweite Ausgangssperre von 20 Uhr bis 6 Uhr.

Die Freund*innen, die mir von der Situation vor Ort berichten, befürworten diese Maßnahmen, dennoch fühlen sie sich nicht ausreichend geschützt. Sie haben wenig Vertrauen in das Gesundheitssystem, das derzeit - laut togoischer Medien – nur über circa zwanzig Beatmungsgeräte verfügt. Die Regierung hat darauf kürzlich verkündet, 250 weitere Beatmungsgeräte bestellt zu haben. Ein weiteres Problem besteht darin, dass der Appell der Regierung, zu Hause zu bleiben, von vielen Menschen bisher nicht ausreichend eingehalten wurde. Nicht aus Leichtsinn, sondern da es ihre finanzielle Lage nicht zulässt. In Togo arbeiten die meisten Menschen als selbständige Verkäufer*innen, Händler*innen, Handwerker*innen oder Landwirt*innen. Diese Tätigkeiten können nicht von zu Hause aus betrieben werden. Wer dennoch zu Hause bleibt, erhält weder Lohn noch eine staatliche Unterstützung, da es in Togo keine Arbeitslosenversicherung gibt. Die meisten Menschen haben somit keine Wahl; sie müssen weiterhin zur Arbeit gehen, um sich und ihre Familie ernähren zu können. Viele Jobs sind zudem durch die getroffenen Maßnahmen gefährdet. Insbesondere Lebensmittelverkäufer*innen und Barbetreiber*innen, die ihre Tagesumsätze abends erwirtschaften, machen aufgrund der Ausgangssperre keine Umsätze mehr.

Dem soll nun entgegengewirkt werden. Die togoische Regierung hat am 8. April die finanzielle Unterstützung von einigen Berufsgruppen zugesichert, die auf Grund der Krise nicht mehr arbeiten können. Durch dieses Programm, das den Namen „Novissi“ (Solidarität) trägt, sollen Frauen alle zwei Wochen 6125 FCFA (9,32 Euro) und Männer 5250 FCFA (7,99 Euro) bekommen. Somit erhalten die Frauen ein monatliches Grundeinkommen von 18,64 Euro und Männer 15,98 Euro. Dieses wird ihnen von der Regierung direkt auf ihr Smartphone überwiesen, dafür wird ein Konto bei „Money Transfer“ benötigt. Für jede eingehende Überweisung wird ein Sicherheitscode auf das Smartphone übermittelt. Mit diesem kann das überwiesene Geld in einem Telekommunikations-Shop bar ausgezahlt werden.

„Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass die Beiträge, die der Staat der gefährdeten Bevölkerungsgruppe gewährt, nicht ausreichen und zwar aus dem einfachen Grund, dass sie unter dem SMIG (Mindestlohn, dieser liegt bei 35.000 Franc CFA (53,35 Euro) A.d.V.)) liegen.“ (Techniker in Lomé)

„Diese Hilfe beträgt auf den Tag gerechnet 350 Franc CFA (53 Cent) für Männer und circa 410 Franc CFA (62 Cent) für Frauen. Dabei gibt es Leute, die zu Hause zu sechst sind. Wie sollen sie damit zurechtkommen? Eine ganze Familie soll pro Tag von 750 Franc CFA (1,15 Euro) leben? Nein, das geht nicht.“ (Lehrerin in Lomé)

Zudem kritisieren viele der interviewten Personen, dass durch das Programm nicht alle von dieser Krise betroffenen Gesellschaftsschichten und Berufsgruppen abgedeckt werden. Eine Lehrerin aus Lomé erklärt dieses Problem anhand des Beispiels der Lehrer*innen, die an privat finanzierten Schulen unterrichten und nicht durch „Novissi“ unterstützt werden. „Sie (die Lehrer*innen) werden allein durch das Schulgeld bezahlt. Jetzt gehen die Schüler jedoch nicht mehr zur Schule, und die Träger haben nicht das Geld, um all die Lehrer zu bezahlen. Was wird man für sie tun? Man bleibt zu Hause, da es eine Ausgangssperre gibt. Aber viele schaffen es nicht, die Vorschriften einzuhalten. Denn du kannst ja nicht mit hungrigem Magen zu Hause bleiben und dir dabei sagen, dass du dich an die Ausgangssperre hältst.“ (Lehrerin in Lomé)

Um diese staatliche Unterstützung zu erhalten, wird zudem der Besitz einer Wahlkarte vorausgesetzt. Wer diese bei der letzten Präsidentschaftswahl nicht beantragt hat, kann kein Geld beziehen. Als das Programm am 8. April bekanntgegeben wurde, war außerdem noch keine örtliche Beschränkung festgelegt. Derzeit profitieren von dem Programm jedoch vor allem die Einwohner*innen der Städte Lomé und Sokodé. Dort wurden die meisten Corona Fälle bestätigt. „Das ist jedoch nicht fair, da alle von dieser Krise betroffen sind.“ (Lehrer in Notsé)

Auch die anderen Regionen des Landes leiden unter der Corona-Krise und den damit verbundenen Maßnahmen. So führt beispielsweise das „Homeschooling“ zu Problemen. „Es ist zwar in Planung, dass die Schülerinnen und Schüler die Kurse über Fernsehen und Internet verfolgen können, aber leider haben nicht alle Haushalte einen Fernseher oder einen Zugang zum Internet, was meiner Meinung nach viele Lernende ausgrenzt. Vor allem in den Dörfern im Landesinneren, in denen man teilweise nur einen Fernseher für 15 Leute hat.“ (Lehrer in Notsé). Viele Lehrer*innen befürchten daher, dass die ohnehin schon bestehende Chancenungleichheit zwischen den Schüler*innen aus der Stadt und denen, die in ländlichen Regionen leben, durch die Corona-Krise verstärkt wird.

Welche Folgen die Corona-Krise insgesamt für die togoische Wirtschaft hat, ist bisher weitestgehend unklar. Die AU (Afrikanische Union) geht jedoch von einem Konjunktureinbruch in vielen afrikanischen Ländern aus. Zudem ist die togoische Wirtschaft stark von Importen aus Europa und China abhängig. Ein Großteil der konsumierten Güter, insbesondere für den medizinischen und technischen Bereich, wird von dort importiert. Können diese Güter nicht mehr oder nur zu sehr teuren Preisen geliefert werden, gibt es kaum Möglichkeiten, diese in Togo selbst herzustellen.

Hinzu kommen die Schulden, die Togo vor allem bei Regierungen anderer Staaten und beim Internationalen Währungsfonds (IWF) aufgenommen hat. Um diese Schulden zu tilgen, ist der togoische Staat zu Rückzahlungen verpflichtet, weshalb es im Staatshaushalt an Mitteln für öffentliche Ausgaben fehlt. Diese werden jedoch umgehend benötigt, um Maßnahmen für die Eindämmung der Corona-Pandemie zu finanzieren. Das ist in vielen Ländern der Fall, weshalb die UNCTAD (Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung) die wohlhabenden Staaten dieser Welt dazu aufgefordert hat, einen Schuldenerlass für Länder des Globalen Südens im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu bewilligen.

Die Chefin des IWF, Kristalina Georgieva, verkündete am 13. April eine Schuldenerleichterung für 25 Länder des Globalen Südens – darunter auch Togo. Dieser soll sechs Monate gelten und mithilfe des Katastrophenfonds CCRT finanziert werden. In diesem stehen zurzeit insgesamt 500 Millionen Dollar zur Verfügung, um die Ratenzahlungen der betroffenen Länder zu tilgen. Unter normalen Umständen müssten diese in den nächsten sechs Monaten an den IWF zurückgezahlt werden. Dieser Katastrophenfonds wird durch IWF-Mitgliedsstaaten finanziert, der IWF erhält somit eine Entschädigung für die entgangenen Ratenzahlungen der 25 Länder.

Dieses Vorgehen wird von einigen Nicht-Regierungsorganisationen kritisiert. Bodo Ellmers (Direktor des Finanzprogramms für nachhaltige Entwicklung des Global Policy Forum) fordert den IWF dazu auf, die Schuldenerlasse selbst zu finanzieren, anstatt sich die entgangenen Ratenzahlungen von reichen Mitgliedsstaaten finanzieren zu lassen, da diese dafür einen Teil ihres Entwicklungshilfebudget verwenden. Er spricht von einem „Nullsummenspiel“, das den Ländern des Globalen Südens wenig nützt.

Die IWF-Chefin betont zudem, dass die 500 Millionen Dollar, die derzeit den CCRT ausmachen, bei weitem nicht ausreichen werden. Obwohl sich alle IWF-Mitgliedsstaaten auf die Schuldenerleichterung geeinigt haben, beteiligen sich derzeit nur manche Mitgliedsstaaten an der Finanzierung des Katastrophenfonds CCRT. Neben Japan, Großbritannien und China, die derzeit zu den größten Beitragszahlern des CCRT gehören, fordert Georgieva andere Staaten dazu auf, sich an der Finanzierung der Notkredite zu beteiligen. Auch Deutschland steht bislang nicht auf der Geberliste.

Am 15. April verkündeten auch die G20 eine Maßnahme zur Eindämmung der Corona-Krise in Ländern des Globalen Südens. Sie einigten sich darauf, 77 Ländern die Ratenzahlungen für den Rest des Jahres zu stunden. Dabei handelt es sich nicht um einen Schuldenerlass, da die nicht gezahlten Raten in den nächsten drei Jahren an die Gläubiger zurückgezahlt werden müssen. Ellmers äußert jedoch Zweifel daran, dass die betroffenen Länder bereits in drei Jahren dazu in der Lage sein werden, diese Rückzahlungen zu tätigen: „Es ist davon auszugehen, dass die Corona-Krise viele hoch verschuldete arme Länder in die tatsächliche Staateninsolvenz treibt. Aus dieser kommen sie jedoch nur mit einer echten Schuldenstreichung wieder heraus.“

Die Vereinten Nationen (UN) sprechen von insgesamt 2,5 Billionen US-Dollar, die benötigt werden, um Menschen aus dem Globalen Süden besser vor den Auswirkungen der Corona-Pandemie zu schützen. Dieses Schuldenerlass-Volumen wird mit den getroffenen Maßnahmen des IWF und der G20 jedoch noch nicht erreicht. Ellmers fordert deshalb einen wirklichen Schuldenerlass. Bliebe es jedoch bei den bisherigen Maßnahmen, ist mit enormen wirtschaftlichen und gesundheitlichen Schäden zu rechnen, die die Situation vieler Menschen noch weiter verschlimmern würden. In einem Bericht der Wirtschaftskommission für Afrika (CEA) vom 16. April wird von über 300.000 Menschen gesprochen, die auf Grund des Corona-Virus auf dem afrikanischen Kontinent sterben könnten. Auch wenn dies bislang nur eine Prognose ist, bleibt das Problem, dass das Corona-Virus indirekt große Schäden in Ländern des Globalen Südens verursachen wird. Bereits heute haben viele Menschen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ihre Arbeit verloren. Dieser existenzbedrohende Zustand hat auch negative Folgen für ihre Gesundheit, zum Beispiel wenn sie nicht an Corona, aber an einer anderen Krankheit leiden. Deren Behandlungskosten werden häufig nicht vom Staat bezahlt. Reichen die eigenen finanziellen Mittel in einem solchen Fall nicht aus, ist davon auszugehen, dass keine medizinische Versorgung geleistet wird.

Dass in einigen Ländern des Globalen Südens bislang relativ wenige Corona-Fälle gemeldet wurden, bedeutet somit nicht, dass diese Länder weniger von der Corona-Krise betroffen sind. Schon jetzt sind weitreichende Folgen zu spüren. Zudem ist die WHO über die rasante Ausbreitung des Corona-Virus auf dem afrikanischen Kontinent besorgt, auch wenn die aktuellen Zahlen noch gering erscheinen. Es ist zu befürchten, dass der afrikanische Kontinent und viele Länder des Globalen Südens von der Corona-Krise schwer getroffen werden.

Somit wird deutlich, dass die Corona-Krise nicht nur Solidarität zu eigenen Mitbürger*innen oder europäischen Nachbarn*innen erfordert. Sie erfordert eine grenzüberschreitende Solidarität. Es müssen Maßnahmen mit dem Ziel erfolgen, alle Menschen dieser Welt gleichermaßen vor den Auswirkungen dieser Krise zu schützen.

Dieser Text entstand im Zusammenhang mit dem Projekt des Eine-Welt-Netz NRW „Umgang mit Corona global". In diesem berichten Rückkehrer*innen aus Freiwilligendiensten über die Corona-Situation in ihren Einsatzländern.

Weitere Länderberichte finden Sie unter eine-welt-netz-nrw.de/index.php;

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