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19.07.2019

Parlamentsneubau in Accra gestoppt

Vielfältige Proteste zeigen Wirkung in Ghana

Für viel Aufregung sorgten in Ghana Pläne, für rund 180 Mio € ein neues Parlamentsgebäude zu bauen. Die Abgeordneten waren der Ansicht, es sei zu klein, zu alt und zu wenig sicher.

Angesichts der bestehenden Probleme des Landes, es fehlen Schulen, Straßen, Krankenhäuser und eines Durchschnittsverdienstes von gerade einmal 1800,- €/Jahr stießen die Pläne auf massiven Widerstand. Zivilgesellschaftliche Gruppen protestierten, in Accra kam es zu Demonstrationen, und auch die Opposition forderte eine Erklärung.

Die vielfältigen Proteste blieben nicht ohne Wirkung. Im Juli erklärte ein Parlamentssprecher, die Neubaupläne seien zu den Akten gelegt worden, das Parlament sei eine Institution, die zuhöre.

Dieses Resultat ist ein starkes Zeichen für die demokratische Kraft des Landes, denn dass gesellschaftliche Proteste als Kontrollinstanz fungieren, ist in Afrika leider immer noch die Ausnahme.

So wird zur Zeit in Simbabwe für 100 Mio $ ein neues Parlamentsgebäude errichtet, mit Hilfe eines chinesischen Kredits. Obwohl das Land eines der ärmsten Afrikas ist, blieben Proteste aus. Hier entscheidet nicht die Bevölkerung über staatliche Prioritäten, sondern der Staatschef.

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